GEMEINSAM FÜR EIN LEBENSWERTES

BAD OEYNHAUSEN

Willkommen auf unserer Informationsseite!

Gemeinsam wollen wir die Geschicke unserer Stadt zum Besseren wenden und für ein zukunftsfreundliches Bad Oeynhausen streiten. Doch nur wer umfassend informiert ist, kann sich sinnvoll einbringen, deshalb und um unsere Arbeit transparenter zu machen, haben wir diese aktuelle Website ins Leben gerufen und hoffen damit allen Bürger:innen unserer Stadt einen besseren Einblick in alle kommunalpolitischen Belange zu bieten und mehr Bürgerbeteiligung zum Wohl von Bad Oeynhausen zu erreichen.

 

Ihre BBO

(Bürger für Bad Oeynhausen)

 

aktuell

08. September 2020

Bali-Therme als wichtigen Baustein der Gesundheitsstadt durch die Corona-Krise stabilisieren

Bad Oeynhausen. Die Bürger für Bad Oeynhausen sehen in der vorgenommenen jüngsten Kooperation zwischen dem GOP und der VitaSol Therme in Bad Salzuflen eine Herausforderung für die bisherige Bad Oeynhausener Phalanx in diesem Bereich: ein kombiniertes Angebot von GOP und Bali-Therme. Reiner Barg, Fraktionsvorsitzender der BBO hierzu: „Sicherlich haben die Betreiber der Bad Oeynhausener Bali-Therme ihre berechtigten ökonomischen Überlegungen, die Bali-Therme unter den aktuellen Gegebenheiten geschlossen zu halten.“

„Unseres Wissens steht der Bürgermeister zudem in Kontakt mit den Betreibern, um den Bad Oeynhausener Bürgern, den Besuchern und Kurgästen der Stadt möglichst zeitnah wieder eine  Kur- und Wellnessanwendung vor Ort zu ermöglichen“, ergänzt Axel Nicke. Die BBO sieht aber, aufgrund der großen Bedeutung der Therme für den Gesundheitsstandort Bad Oeynhausen, die Verpflichtung aller nach der Kommunalwahl im Bad Oeynhausener Stadtrat vertretenen politischen Gruppierungen, sich mit den Möglichkeiten einer Stärkung des eigenen Thermenstandortes in dieser außergewöhnlichen Lage, deren Dauer nicht absehbar ist, zu befassen. Barg und Nicke: „Die Therme ist wichtig für Bad Oeynhausen als zukunftsfähige Gesundheitsstadt, so dass alle demokratischen, politischen Kräfte gemeinsam für eine tragbare Lösung zu einer raschen Wiederbelebung beitragen müssen.“

 

04. September 2020

Nordumgehung:

Lärmschutz mit Ausbau regenerativer Energien verbinden

Wir schon so häufig ist es wieder einmal die BBO, die neue Ideen aufgreift und Anregungen zur ökologischen Fortentwicklung und Aufwertung unserer Stadt entwickelt. Als sinnvolle Maßnahme gegen den Klimawandel und gleichzeitiger Eindämmung des Lärmpegels an der Nordumgehung hat die BBO jetzt beantragt, die Verwaltung solle die Möglichkeiten für Photovoltaikprojekte an der Nordumgehung ausloten.

 

siehe: Photovoltaiknutzung Autobahnen.pdf

 

Spiegelartikel: Ein Solardach für die Autobahn

 

 

 

02. September 2020

BBO hält Verbote in der Baumschutzsatzung für wenig hilfreich

Die Einschränkung von Eigentumsrechten bei privatem Baumbestand kann dazu führen, dass keine größeren Bäume mehr angepflanzt oder diese vor Erreichung des Schutzstatus gefällt werden, befürchtet die BBO und fordert daher eine Reformation der Baumschutzsatzung. Weitaus sinnvoller ist es eine gemäßigte und die positiven Aspekte von privaten Bäumen honorierende Baumschutzsatzung auf den Weg zu bringen und dadurch ihren grundsätzlichen Wert zu betonen.

 

siehe Antrag: Reformation der Baumschutzsatzung der Stadt Bad Oeynhausen

 

 

BBO will nachhaltigen Unterstützung der heimischen Gastronomie

In Zeiten der Corona-Pandemie hat es die Gastronomie, auch und gerade mit den notwendigen Sicherheitsmaßnahmen und entsprechenden Hygienekonzepten, besonders schwer. Deshalb hat die BBO einen Antrag zur Erstellung eines Förderungskonzeptes eingereicht.

 

siehe Antrag: Erstellung eines Konzeptes zur Förderung der heimischen Gastronomie unter den schwierigen Bedingungen der Corona-Pandemie

 

 

BBO will auch Photovoltaik-Kleinanlagen fördern

Mieter und Eigentumswohnungsinhabern in Mehrparteien-Wohnanlagen haben relativ wenig Möglichkeiten sich an der Energiewende zu beteiligen, dies will die BBO nun ändern, indem auch kleine Photovoltaikanlagen förderungsfähig sein sollen.

 

siehe Antrag: Förderung von Balkon-Photovoltaikanlagen

 

 

7 FRAGEN

7 ANTWORTEN

01. September 2020

Immer wieder werden wir von Bürgerinnen und Bürgern nach unserer Arbeit und politischen Einsichten befragt. Hier möchten wir die sieben häufigst gestellten Fragen beantworten:

 

 

Die BBO ist mittlerweile seit über 10 Jahren im Rat vertreten und hat 2015 gemeinsam mit SPD, Grünen, Linke und UW, den Bürgermeister gestellt. Welches Resümee zieht die BBO aus ihrer bisherigen Arbeit?

 

Klaus Rasche: „Seit 2009 setzt sich die BBO für eine offene und ökologische Politik ein. Wir haben uns kritisch und schonungslos mit den Zuständen in Rat und Verwaltung und deren Folgen für die Bürger auseinandergesetzt. Dies hat 2015 zu einem von uns vorangetriebenen, breiten Bündnis aus SPD, Grüne, BBO, UW und Linke, mit dem gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten Achim Wilmsmeier, geführt. Das 5er-Bündnis hat sich durch eine parteiübergreifende und richtungsweisende Sacharbeit ausgezeichnet. Wir haben die Stadtfinanzen nachhaltig geordnet und sind wieder handlungsfähig, Millionen in die Sanierung der Infrastruktur investiert, den ÖPNV vorbildlich verbessert und entscheidende Maßnahmen gegen den Klimawandel forciert, um nur einiges zu benennen. Eine herbe Enttäuschung sind für uns die Grünen, die das Bündnis aus parteipolitischen Erwägungen verlassen haben.“

 

 

Viele BBO-Mitglieder standen den Grünen nahe, Herr Barg war jahrelang Fraktionsvorsitzender der Grünen und auch Herr Nicke und Herr Müller-Held waren Grüne. Ist die BBO die bessere grüne Partei?

 

Reiner Barg: „Der BBO geht es um reine Kommunalpolitik, deshalb sind wir auch keine Partei sondern ein Verein von Bürgern und Bürgerinnen, die sich für das Wohl ihrer Stadt einsetzen. Der ökologische Umbau einer Stadt ist nicht zuletzt vor dem Hintergrund des Klimawandels und sozialer Umbrüche alternativlos. Parieiideologien spielen dabei keine Rolle, sondern die Vernunft bestimmt das Handeln.“

 

 

Die BBO tritt mit dem Slogan an „Ökologisch denken, ökonomisch handeln, Zukunft sichern“.

Können Sie das für Bad Oeynhausen konkreter beschreiben?

 

Reiner Barg: „Ökologie und Ökonomie sind keine Gegensätze! Um die Zukunft unserer Stadt zu sichern brauchen wir eine Vision, die sich an den Stärken unserer Stadt orientiert. Gesundheit und Lebensqualität sind untrennbar mit einer gesunden Umwelt verbunden und sind schon in der Tradition des Heilbades verwurzelt. Wenn wir die Vision von einer ökologischen Gesundheitsstadt haben, so sehen wir das umfassend – als Wirtschaftsfaktor aber auch als zukunftweisendes Gesellschaftsmodell.“

 

 

Wenn man davon ausgeht, dass alle Parteien das Beste für Bad Oeynhausen wollen und die BBO den Grünen inhaltlich relativ nahe steht, so stellt sich die Frage, was macht die BBO anders als andere Parteien?

 

Axel Nicke: „Die BBO war von vorn herein ökologisch ausgerichtet. Bereits unsere ersten politischen Aktivitäten wurden durch den heimatlichen Natur- und Umweltschutz geprägt. Erst mit dem Bündnis und unserem engagierten Bürgermeister Achim Wilmsmeier konnten wir vieles auf den Weg bringen. Mit unserem Antrag in Bad Oeynhausen den „Klimanotstand“ auszurufen, der sogar von den Grünen kritisch gesehen wurde, wollten wir die Bedrohung durch den Klimawandel stärker ins Bewusstsein rücken und notwendige Maßnahmen auf kommunaler Ebene einzuleiten – dies ist uns letztlich auch gelungen. Unsere Vision einer ökologischen Gesundheitsstadt geht darüber aber weit hinaus. Wir wollen Bad Oeynhausens Wirtschaft und Infrastruktur ökologisch ausrichten und dadurch unsere Zukunft sichern. Dazu bedarf es eines breiten Konsens in der Bürgerschaft und den politischen Willen dies auch umzusetzen. Im Bündnis gelang es uns diese Gedanken zu verankern, umso mehr verwundert es uns, dass sich die Grünen daran nicht beteiligen wollen.“

 

 

In Wahlkampfzeiten wird den Bürgern viel versprochen und mit populistischen Aussagen will man eine breite Wählerschicht erreichen. Warum sollte das bei ihnen anders sein?

 

Klaus Rasche: „Wir konzentrieren uns auf unsere Stadt und das, was wir hier vor Ort umsetzen können. Einzelmaßnahmen sollten immer einem übergeordneten Ziel dienen, es macht wenig Sinn sich Naturschutz an die Fahne zu heften und den Flächenverbrauch anzuprangern aber gleichzeitig neue Flächen für Gewerbegebiete auszuweisen.

Statt dessen sollte man lieber vorhandene Brachflächen nutzen und nicht weitere versiegeln. Nur innerhalb eines Gesamtkonzeptes – einer klaren Vision – ist wirkungsvolles und für den Bürger nachvollziehbares Handeln möglich.“

 

 

Was hat sich die BBO für die kommende Legislaturperiode vorgenommen?

 

Axel Nicke: „In den Bereichen Klimawandel, Verkehrswende, Kindergartenplätze, Durchgrünung und Weiterentwicklung der Parks, saubere Stadt sowie Sanierung der Infrastruktur haben wir  entscheidende Weichen gesetzt und wollen diesen Weg in den kommenden Jahren konsequent fortsetzen. Auch sehen wir uns in der Pflicht die finanzielle Handlungsfreiheit der Stadt weiterhin sicher zu stellen ohne die Bürgerinnen und Bürger stärker zu belasten. Auch die Reduzierung der Belastung durch die Nordumgehung liegt uns sehr am Herzen, dazu haben wir einen umfassenden Antrag eingebracht, der zügig umgesetzt werden soll.“

 

 

Das Bündnis aus SPD, Linke, UW und BBO tritt mit Achim Wlimsmeier als gemeinsamen Bürgermeisterkandidaten an, heißt das auch, dass sie das Bündnis fortsetzen wollen?

 

Reiner Barg: „Wir haben in der Zusammenarbeit mit unseren Bündnispartnern überwiegend positive Erfahrung gemacht und aus unserer Sicht in den vergangenen fünf Jahren mehr erreicht als in vielen Jahren zuvor. In unseren Augen hat sich diese Konstellation bewährt und wir sehen keinen Grund diese Zusammenarbeit zu beenden. Die CDU hat sich inhaltlich kaum eingebracht und die Grünen waren nicht der Impulsgeber, den wir eigentlich erwartet hatten.“

 

 

27. August 2020

WAHLKAMPF IN CORONAZEITEN

Gesundheit hat für uns höchste Priorität

Sie haben keine Informationsstände der BBO gesehen. Wir haben nicht zu Wahlkampfveranstaltungen eingeladen, auf die persönlichen Haus zu Haus – Besuche, um sich Ihnen als Kandidat/Kandidatin zu empfehlen, haben wir weitgehend verzichtet. Unsere Einschätzung, dass die Infektionszahlen wieder massiv ansteigen werden und sich damit das Risiko einer Ansteckung erhöht, hat sich bestätigt. Für uns hat die Gesundheit oberste Priorität, darum haben wir auf den sonst üblichen Wahlkampf verzichtet. Stattdessen konzentrieren wir uns mit zwei Flyern und  den 16 Stellwänden, auf viele kleine Plakate haben wir aus ökologischen Gründen verzichtet, unsere klaren inhaltlichen Ziele zu dokumentieren. Ökologisch Denken, Ökonomisch Handeln, Zukunft Sichern und  Bad Oeynhausen als Gesundheitsstadt entwickeln. Dies ist die Basis unseres politischen Handelns. Wenn Sie sich damit identifizieren können, hoffen wir auf Ihre Unterstützung.

 

26. August 2020

Hier wollten Grüne und FDP weiter schwimmen

Meint wohl irgendjemand, dass man in dieser aufgewühlten Baulandschaft „Sielbad“ die Becken zum Schwimmen und Planschen freigeben kann? Ja, Grüne und FDP waren ernsthaft der Meinung, das Schwimmen im Sielbad für die Bürger auch während der Baumaßnahmen zu ermöglichen. Noch Worte?

 

25. August 2020

Deutliche Worte

Bad Oeynhausen. Klare Kante zeigte die BBO in  der Debatte um den  beantragten neungeschossigen Königshofanbau  mit 154 Parkplätzen. Klaus Rasche und Rainer Müller-Held machten einmal mehr deutlich, dass der vom Investor gewünschte Anbau völlig überdimensioniert ist und sich demnach überhaupt nicht in das sensible Umfeld am Kurpark einfügt. „Das können wir unserer Stadt nicht zumuten. Zumal überhaupt nicht klar ist, wie der Königshof zukünftig genutzt werden soll. Der Investor hat bisher kein nachvollziehbares, verbindliches Nutzungskonzept vorgelegt. Es ist alles unsicher“, sagt Rainer Müller-Held. Klaus Rasche ergänzt:  „Deshalb wäre es aus unserer Sicht unverantwortlich gewesen, wenn der Stadtentwicklungsausschuss der Bauvoranfrage des Eigentümers zugestimmt hätte.“ Von den anderen Fraktionen erwarten wir weiterhin eine deutliche inhaltliche Positionierung und nicht nur Bedenkzeit.

 

25. August 2020

Freie Landschaft soll erhalten bleiben

Hier sind wir anderer Meinung als CDU, SPD, Grüne, UW und Linke. Diese ca. drei Hektar große landwirtschaftliche Fläche im Außenbereich auf der Lohe soll nach deren Willen bebaut werden. „Ein Unding“, sagt Irina Jacke (Stadtratskandidatin auf der Lohe), „unsere Stadt ist schon zu 40 Prozent versiegelt. Der Flächenfrass darf so nicht weitergehen. In vielen Gesprächen habe ich wahrgenommen, dass viele Loher die Bebauung ablehnen.“

Enttäuscht ist die BBO von den  Grünen, die doch sonst immer die ungebremste Versiegelung anprangern, zu Recht auf den Klimaschutz und die mahnende Wissenschaft verweisen, aber in unserer Stadt gegen ihre eigenen Forderungen verstoßen.  Ein weiteres  Beispiel für ihr Verhalten: 30 Hektar neue Gewerbeflächen wurden für Bad Oeynhausen im neuen Regionalplan angemeldet. Mit den Stimmen der Grünen.

 

 

25. August 2020

Entscheidung getroffen:

Neues Gerätehaus für die Feuerwehr in Werste soll Auf´m Hamfeld entstehen

Bad Oeynhausen. Einstimmig sprach sich der Stadtentwicklungssauschuss dafür aus, die Innenbereichssatzung „Lehmkuhle“ zu erweitern und leitet damit die planungsrechtlichen Voraussetzungen für den Gerätehausbau ein. Der jetzt festgelegte Standort war nicht unumstritten. Anwohner der Straße Auf´m Hamfeld hatten sich dagegen ausgesprochen und Alternativstandorte ins Spiel gebracht. Klaus Rasche:  „Auf´m Hamfeld ist auch aus unserer Sicht kein optimaler Standort. Es  war zu klären, ob es wirklich keine Alternative  dazu gibt. Wir haben uns dafür eingesetzt, dass die Verwaltung hierzu umfassend Stellung nimmt. Dieses war auch unter anderem ein Ergebnis eines Gespräches mit Vertretern der Löschgruppe Werste. Rasche: „Heute muss man feststellen, dass der Standort Auf´m Hamfeld alternativlos ist. Die Verwaltung hat dies aus unserer Sicht sachlich erläutern können.“

 

19. August 2020

Bad Oeynhausen als Markenzeichen

Mit Interesse haben wir das Interview mit Beate Krämer, der Geschäftsführerin der Staatsbad GmbH gelesen. Bad Oeynhausen als Marke, die sich an Werten und Lebensqualität misst und den Gesundheitsstandort hervorhebt. Diese Marke muss mit Leben gefüllt und entsprechend kommuniziert werden, daher ist es gut zu wissen, dass Frau Krämer genau dies im Fokus hat.

Bad Oeynhausen als ganzheitliches Konzept ist nicht neu, schon die Gründerväter hatten eine klare Vorstellung wie sich Gesundheit, Kultur und Erholung in unserer Stadt verbinden lassen. Auch in der jüngeren Vergangenheit gab es immer wieder gute Ansätze genau eine solches Markenkonzept zu entwickeln. Das Tourismuskonzept ist nur ein Beispiel dafür, doch allzu oft verlief alles im Sand, wurde durch kurzsichtige Politiker verhindert oder gar durch städtebauliche Freveltaten zunichte gemacht.

Rückbesinnend auf eine einzigartige Tradition und die Herausforderungen der Gegenwart im Blick, kann es gelingen Bad Oeynhausen wieder zu einem, weit über die Landesgrenzen hinaus, bekanntem Heilbad und einer lebenswerten Stadt zu machen. Ökologisches Denken und ein umfassendes Konzept, welches das wirtschaftliche Potenzial und die Interessen der Bürger und Bürgerinnen in ihrer Gesamtheit erfasst, ist der Schlüssel für unsere Zukunft. Deshalb hat sich die BBO auch der Vision der Gesundheitsstadt verschrieben und dies auch Schritt für Schritt vorangetrieben. Allen unserer politischen Entscheidungen liegt eine klare Zukunftsperspektive zu Grunde, die unseren Bürgern und Gästen zugleich zugute kommen und sich somit zum Markenzeichen unserer Stadt entwickeln soll. Doch dafür müssen wir alle an einem Strang ziehen und die Identifikation mit unserer Stadt auf eine neue Ebene heben – das Wir-Gefühl muss gesteigert werden! Wenn wir uns in unserer Stadt wohlfühlen, wird dies nach außen strahlen und unsere Gäste werden es ebenfalls tun.

Also lasst uns gemeinsam daran arbeiten – ökologisch, ökonomisch und zukunftsorientiert!

 

18. August 2020

BBO unterstützt Volksinitiative zur Artenvielfalt.

„Flächenfraß“ muss auch in Bad Oeynhausen gestoppt werden!

Bad Oeynhausen. Die Bürger für Bad Oeynhausen (BBO) sehen große Erfolgschancen für die vom BUND, NABU und der Landesgemeinschaft  Naturschutz (LNU) initiierten „Volksinitiative Artenvielfalt NRW“ mit dem Ziel die Artenvielfalt auf dem Land und in den Städten zu verbessern. Reiner Barg (Fraktionsvorsitzender der BBO): „Sehr gut, dass der BUND vor Ort und die Arbeitsgemeinschaft Natur und Umwelt Unterschriften für die Volksinitiative sammeln und sich Bürgermeister Achim Wilmsmeier mit an die Spitze der Aktion stellt.“

Insektensterben und ein nie dagewesener Artenschwund mit negativen Konsequenzen für das Leben der Menschen seien offenkundig. Umweltausschussmitglied Hendrik Kemena: „Die Bevölkerung ist sensibilisiert und erwartet effiziente Gegenmaßnahmen der Politik.“ Dabei seien die von den Initiatoren aufgezeigten Forderungen den Flächenfraß verbindlich zu  stoppen, Schutzgebiete wirksam zu schützen, naturnahe und wilde Wälder zuzulassen, naturnahe Landwirtschaft aktiv voranzubringen, den Biotopverbund zu stärken und auszuweiten, lebendige Gewässer und Auen zu sichern, Artenschutz in der Stadt zu fördern und den Nationalpark Senne auszuweisen, Handlungsfelder für die Kommunalpolitik und Landespolitik.

Rainer Müller-Held: „In Bad Oeynhausen können wir eine ganze Reihe von Erfolgen vorweisen. Nicht umsonst wurden wir als  „Bundessieger Naturschutz“ dafür belohnt. Seinerzeit habe ich mich sehr dafür eingesetzt, dass fachkundiges Personal eingestellt wurde und dadurch der Bereich Natur-und Umweltschutz qualifiziert in der Verwaltung bearbeitet werden konnte. In der Sache müssen wir in Bad Oeynhausen parteiübergreifend an einem Strang ziehen. Das Thema passt hervorragend zu unserem Ziel der ökologischen Gesundheitsstadt.“

Beim Flächenverbrauch fordern die Bürger für Bad Oeynhausen die anderen Parteien auf, endlich die Mahnungen der Wissenschaft ernst zu nehmen. „Im Stadtrat sind wir die einzigen, die sich konsequent gegen die Neuausweisung von Gewerbe- und Wohnbauflächen aussprechen und die Nutzung von Brachen fordern. Gegen unsere Stimmen wurden beispielsweise ca. 30 Hektar neue Gewerbefläche im Regionalplan angemeldet. Auch die Bad Oeynhausener Grünen hatten damit trotz ihrer Hinweise auf vorhandene Brachflächen kein Problem.“, sagt Rainer Müller-Held.

Hier sei eine Kehrtwende der Stadtpolitik dringend notwendig, insbesondere vor dem Hintergrund, dass  Bad Oeynhausen bereits zu 40 Prozent versiegelt sei. Reiner Barg: „Wir hoffen, dass auch in diesem Punkt die Volksinitiative die anderen Parteien sensibilisiert.“

 

17. August 2020

Königshof: BBO lehnt Befreiungen vom Bebauungsplan ab.

Bad Oeynhausen. „Wir werden die vorgeschlagene Befreiung von den Festsetzungen des Bebauungsplanes, um die Erweiterung des Königshofes zu ermöglichen, ablehnen“, erklären Reiner Barg und Axel Nicke von den Bürgern für Bad Oeynhausen (BBO). Nach Ansicht der BBO fügt sich der geplante Erweiterungsbau des Königshofes in Größe und Umfang nicht in die Umgebung ein. Zudem sei die spätere Nutzung des Gebäudes unklar. Axel Nicke: „Wie der Komplex später genutzt werden soll, ist unklar. Etwas seriös Verbindliches ist uns jedenfalls nicht bekannt.“ Die im Raum stehende Gewerbenutzung und ein Fitnessbereich erscheint der BBO unrealistisch und nicht zukunftsfähig. Reiner Barg: „In unserer Innenstadt brauchen wir keine neuen Gewerbeflächen, was sich im Übrigen auch in der Entwicklung anderer Innenstädte zeigt.“ Man müsse doch davon ausgehen, dass der Investor auch um das Marktumfeld Bescheid weiß. Axel Nicke ergänzt: „Unseres Wissens liegt weder der Verwaltung noch der Politik ein nachvollziehbares Nutzungskonzept schriftlich vor.“ Bei diesen Unwägbarkeiten dürfe man den erforderlichen Befreiungen von den Festsetzungen des Bebauungsplans nicht zustimmen. Die beiden BBO-Vertreter: „Würde der Stadtrat zustimmen, wäre der Weg für das Bauprojekt frei und der Investor könnte seine geplanten Baumaßnahmen in Gänze umsetzten. Inwieweit dann die spätere Nutzung den Interessen und Bedürfnissen der Stadt entspricht, ist infrage gestellt.“ Nutzungen, die an dieser sensiblen Stelle im unmittelbaren Kurparkbereich erheblichen Verkehr erzeugen seien nicht hinnehmbar. Gegen einen normalen Hotelbetrieb und eine Wohnnutzung sei nichts einzuwenden. Dieses sei aber wohl nicht das Hauptziel des Investors.

 

15. August 2020

Bürger für Bad Oeynhausen (BBO) widersprechen Bernhard Kuhn:

„Belastungen der Nordumgehung müssen verringert werden.

Darauf haben die  Bürger Anspruch!“

Bad Oeynhausen. „Nein, das sehen wir anders als Herr Kuhn. Die Nordumgehung zerschneidet das Stadtgebiet, trennt und belastet die Menschen in den betroffenen Stadtteilen, sie fügt sich nun wahrlich nicht in die Landschaft ein und  hält nicht das, was sich viele Befürworter von ihr versprochen haben“, erklären Reiner Barg und Klaus Rasche von den Bürgern für Bad Oeynhausen (BBO). Der Autobahnbau habe sich lediglich am rechtlich Gebotenen orientiert, häufig jedoch nicht die tatsächlichen örtlichen Verhältnisse berücksichtigt. „Warum gibt es wohl so viele Beschwerden aus der Bürgerschaft und Forderungen nach Verbesserungen“, erklärt  Axel Nicke. Der Antrag der BBO, ein Fachbüro zu beauftragen, um qualifiziert die Belastungen der Stadtautobahn festzustellen und Maßnahmen zu deren Minimierung vorzuschlagen, sei doch nur folgerichtig. Klaus Rasche: „Die Arbeit muss fachlich hoch qualifiziert sein, sonst gibt es keine Chance, Verbesserungen im Interesse der Stadt gegenüber dem Bund durchzusetzen. Die Verwaltung ist  dazu personell nicht in der Lage. Das hat die Vergangenheit gezeigt.“ Dabei stehe der Antrag im Kontext der Handlungsprinzipien der BBO. „Unsere kommunalpolitische Arbeit ist geprägt vom ökologischen Denken und dem ökonomischen Handeln, was wir nicht als Widerspruch sehen. Wir wollen eine prosperierende Gesundheitsstadt und damit ein Alleinstellungsmerkmal entwickeln, welches dem Wesen und der Ausrichtung unserer Stadt entspricht“, erläutert Reiner Barg. In diesem Sinne gelte es die vorhandenen Autobahnen 30 und 2, wie auch die Bahnlinien der gewünschten Stadtentwicklung im Rahmen des Möglichen anzupassen und die Belastungen zu minimieren. Im Bürgermeisterbündnis werde dies ebenso gesehen. Axel Nicke: „Zusammen mit unseren Partnern SPD, UW und Linke haben wir im Haushalt Geld für eine entsprechende Zukunftsentwicklung bereitgestellt. Jederzeit sind wir bereit, mit Herrn Kuhn über das Zukunftsprogramm für unsere Stadt zu sprechen.“

 

Klimawandel – handeln statt nur reden!

Der Klimawandel und die damit einhergehenden Folgen sind nicht allein durch Grundsatzdebatten zu reduzieren, man muss auch handeln und schon auf kommunaler Ebene neue Ideen entwickeln und alle Möglichkeiten ausschöpfen. Dies treibt die BBO schon seit Langem voran und hat jetzt einen weiteren Baustein zur Festschreibung der Integration von lokal erzeugten, regenerativen Energien und Regenwassernutzung bei Neubauten in der Bauleitplanung der Stadt Bad Oeynhausen beantragt.

 

siehe Antrag: Festschreibung der Integration von lokal erzeugten regenerativen Energien und Regenwassernutzung bei Neubauten

 

Endlich da – das KlimaTicket für Bad Oeynhausen!

Schon in den 90er Jahren hatte Reiner Barg ein günstiges Monatsticket für den öffentlichen Nahverkehr gefordert, zwar war der Klimawandel noch nicht so aktuell, aber bereits damals war abzusehen, das ein zunehmender Individualverkehr negative Folgen für die Umwelt hat. Aber auch verstopfte Straßen, Parkplatznot und die erhöhte Gefahr im Straßenverkehr war nicht von der Hand zu weisen. Damals gab es politisch keine Mehrheit für das Anliegen, doch jetzt haben wir, gemeinsam im Bündnis den ÖPNV neu geregelt und das KlimaTicket für unsere Stadt eingeführt", freut sich Reiner Barg.

 

Mehr über das KlimaTicket

 

03.August 2020

Nordumgehung: Lärmschutz und Straßenschäden durch Ausweichverkehr

Bereits 2017  hat die BBO einen Antrag gestellt die Auswirkungen der A30 N auf Bad Oeynhausen zu untersuchen. Besonders die Belastung auf Anwohner und Natur und die Behebung von Mängeln stehen dabei im Mittelpunkt. Darüber hinaus sollen Möglichkeiten eruiert werden eben jene Belastungen zu reduzieren. Da diese Aufgabe die Kapazitäten der Verwaltung sprengt und nur langsam voran geht, hat die BBO jetzt beantragt die Untersuchung extern zu vergeben.

siehe: Antrag zur Vergabe der Untersuchung von Mängeln und Belastungen  (A30 N)

 

Desweiteren sind städtische Straßen durch den Ausweichverkehr stark in Mitleidenschaft gezogen. Diese Straßen sind insbesondere nicht für den erhöhten LKW-Verkehr ausgelegt. Die BBO hat beantragt die Verkehrsbehörde zu beauftragen mögliche Durchfahrtverbote für LKWs und Transporter zu prüfen.

siehe: Antrag Ausweichverkehr

 

31. Juli 2020

WAHLKAMPF 2020

Die BBO jetzt auch im Wahlkampfmodus

Mit der Aufstellung unserer Wahlplakate ist nun auch die BBO in den Wahlkampf eingestiegen. Wir setzen auf eine sachlich und faktenorientierte Auseinandersetzung, blicken auf eine erfolgreiche und effektive Zusammenarbeit mit unseren Bündnispartnern in der vergangenen Legislaturperiode zurück und wollen Bad Oeynhausen auch gemeinsam in eine sichere Zukunft führen.

Für uns sind Ökologie und Ökonomie keine Gegensätze, sie bilden eine vernunftorientierte Einheit, die uns befähigt die Herausforderungen unserer Zeit zu meistern. Bad Oeynhausen als Gesundheitsstadt ist für uns nicht nur Vergangenheit und Gegenwart, es ist auch eine Vision für die Zukunft, in der wir „Gesundheit“ so weit wie eben möglich fassen. Nur in einem gesunden Umfeld kann der Mensch gesunden und gesund bleiben und so verhält es sich auch in allen Bereichen des gesellschaftlichen Miteinander.

Ein Wahlkampf in Corona-Zeiten ist schon etwas anders, die direkte Auseinandersetzung mit dem politischen Gegner und die Nähe zu unseren Bürgerinnen und Bürgern gestalteten sich schwieriger, deshalb wollen wir unsere Überzeugungen und politischen Ansprüche auch auf dieser Seite dokumentieren und den Wählerinnen und Wählern ermöglichen sich ein Bild von uns und unserer Arbeit zu machen.

 

30.07.2020

Bürgermeisterbündnis stärkt Tierheim Eichenhof in Vlotho mit 10.000 Euro

SPD, BBO, LINKE und UW setzen sich mit Bürgermeister Achim Wilmsmeier für einen Zuschuss ein

 

Es gibt immer etwas zu tun: Sebastian Kortekamp, Annette Kortekamp, (beide vom Tierheim), Thomas Heilig (Fraktionschef UW), Gerlinde Suess (Tierheim), Achim Wilmsmeier (Bürgermeister Stadt Bad Oeynhausen), Axel Nicke (BBO), Olaf Winkelmann (Fraktionschef SPD)

 

Bad Oeynhausen: Mit einem Zuschuss von 10.000 fördert die Stadt Bad Oeynhausen die Arbeit des Tierheims Eichenhof in Vlotho. Das Bürgermeisterbündnis aus SPD, BBO, LINKE und UW hatte diesen Zuschuss gemeinsam mit Bürgermeister Achim Wilmsmeier in den Haushalt für das Jahr 2020 eingebracht.

„Wir sind Vertragskommune des Tierheims, deshalb ist es für mich selbstverständlich, dass wir das Tierheim auch unterstützen“, begründet Achim Wilmsmeier das Engagement, für das er sich im Rahmen der Haushaltsberatungen stark gemacht hat. Gemeinsam mit den Fraktionsvorsitzenden der SPD und der UW, Olaf Winkelmann und Thomas Heilig sowie mit Axel Nicke von der BBO hat sich Wilmsmeier ein Bild von der Arbeit im Tierheim vor Ort gemacht.

Annette Kortekamp und Gerlinde Suess vom Vorstand des Tierschutzvereins Vlotho und Umgebung gaben einen Überblick über ihre nicht immer einfache Arbeit. „Ich gebe zu, dass ich angesichts der Kosten manchmal schlaflose Nächte habe“, berichtet Annette Kortekamp als erste Vorsitzende des Vereins und auch Gerlinde Suess sagt angesichts der vielen Aufgaben: „Es ist ein Fass ohne Boden.“ Dennoch sind beide mit viel Herzblut dabei, wenn es geht, herrenlosen oder verwahrlosten Tieren ein vorübergehendes Zuhause zu geben.

Annette Kortekamps Verbindung zum Tierheim geht auf das Jahr 2003 zurück. Damals habe sie als „Gassigeherin“ angefangen und nun sei sie die erste Vorsitzende des Vereins. Und auf den Vorstand kommen immer wieder neue Aufgaben zu. „Zurzeit möchten wir das obere Katzenhaus modernisieren. Das Gebäude ist ein Altbau und mit Beginn der Arbeiten sind in der Deckenkonstruktion faule Balken zu Tage getreten und da müssen wir jetzt rann“, nennt Kortekamp nur eine der großen Herausforderungen.

Das Tierheim hat Beziehungen zu 11 Vertragskommunen. Diese Kommunen leisten einen regelmäßigen Beitrag an das Tierheim, die dafür Fundtiere aus den Kommunen aufnehmen. „Bad Oeynhausen zahlt da noch am besten“, so Kortekamp.

Von diesen Einnahmen und aus Spenden sowie Beiträgen müsse sich das Tierheim tragen. Allein beim Personal laufen 10.000 Euro Fixkosten im Monat auf und oben drauf kommen noch die Kosten für dringend notwendige Sanierungen oder neue Anlagen.

Derzeit entstehe zum Beispiel ein Freilaufgehege für 19 Hühner und eine Ente sowie ein Taubenschlag für mehr als 100 Tauben. Sie hofft, dass das Tierheim am 22. August seine Kaffeestube durchführen kann. Die sei immer sehr gut besucht und über den Flohmarkt auch eine wichtige Einnahmequelle für den Verein.

Mit Blick auf Corona gebe es dazu Gespräche. Achim Wilmsmeier ist selber immer wieder als Besucher zu solchen Gelegenheiten im Tierheim, was auch Annette Kortekamp bestätigt. „Durch den regelmäßigen Kontakt wissen Sie, wo der Schuh drückt und wir stoßen bei Ihnen immer auf offene Ohren“, erzählt die Vorsitzende.

Dabei sei gerade der Kontakt wichtig, um einen Einblick in die Arbeit des Tierheims zu bekommen, waren sich die Vertreter des Bürgermeisterbündnisses beim Besuch in Vlotho einig. „Wir sollten uns zum Beispiel dafür einsetzen, dass der Beitragsschlüssel der Vertragskommunen angepasst wird und die Leistung so besser auf alle Kommunen verteilt wird, damit wir eine dauerhafte Stütze für die Arbeit des Tierheims erreichen“, sagt der Fraktionsvorsitzende der SPD, Olaf Winkelmann.

„Uns ist bewusst, welche Arbeit sie hier leisten und wir hoffen, dass unser einmaliger Zuschuss eine wichtige Botschaft auch für andere Kommunen ist“, hofft Axel Nicke von der BBO. Das sieht auch der Fraktionsvorsitzende der UW, Thomas Heilig so. Er hatte außerdem einen Karton mit Tierbedarf dabei, den er als Spende übergeben hat.

Bürgermeister Achim Wilmsmeier und die Vertreter des Bürgermeisterbündnisses wollen ihre Kontakte zu den anderen Kommunen nutzen, um mehr Unterstützung für das Tierheim zu generieren. „Ich hatte dazu vor kurzem auch ein erstes Gespräch mit dem Vlothoer Bürgermeister Rocco Wilken“, sagte er zum Abschied. Es wird kein langer Abschied sein, denn sollte die Kaffeestube am Tierheim am 22. August stattfinden können, wird er selbstverständlich mit seiner Familie zu den Gästen gehören.

 

PRESSEMITTEILUNG

21. Juli 2020

Grüne fordern ein Konzept

zur Senkung des Nichtschwimmeranteils

Damit sind die Grünen Anfang der Woche an die Öffentlichkeit gegangen und suggerieren ein falsches Bild in der Bevölkerung. Deshalb hat die BBO mit dem  folgenden Presseartikel reagiert:

 

 

In Bad Oeynhausen kann jedes Kind bis zur 6. Klasse Schwimmen lernen

Bad Oeynhausen. „Natürlich können alle Kinder in Bad Oeynhausen Schwimmen lernen. Das ist sichergestellt und von der Verwaltung bestätigt“, erklärt der Fraktionsvorsitzende der Bürger für Bad Oeynhausen, Reiner Barg. Diese Feststellung sei notwendig, um Verunsicherungen vorzubeugen, die möglicherweise durch die jüngste Forderung der Grünen nach einem Konzept zur Verringerung des Anteils der Nichtschwimmer in Bad Oeynhausen entstehen könnten.

„Plakativ fordern die Grünen, dass jedes Kind bis zur 6. Klasse das Schwimmen lernt. Fordern  eine „Bestandsaufnahme und ein systematisches Konzept in der Stadt“ und vermitteln damit den Eindruck, dass nicht alle Kinder Schwimmen lernen können“, sagt Axel Nicke, stellvertretender Fraktionsvorsitzender. Tatsächlich nutzten die Grundschulen 60 Stunden in jeder Woche für den Schwimmunterricht in den beiden Lehrschwimmbecken. „Wir erfüllen hier den tatsächlichen Bedarf. Vorgeschrieben sind lediglich 28 Schwimmstunden in der Woche, die der Schulträger zur Verfügung stellen muss“, erklären Barg und Nicke. Darüber hinaus sei Schwimmen auch Teil des Sportunterrichts der weiterführenden Schulen und Stadtwerke, DLRG und Schwimmverein böten Schwimmkurse an.

“Uns ist nicht klar, wo die Grünen hier ein Problem sehen. Auch ihr Hinweis auf die zu erhaltenden Lehrschwimmbecken in Werste und Oberbecksen suggeriert, dass die Becken geschlossen werden sollen. Dem ist nicht so“, sagt Ratsmitglied Hendrik Kemena. Tatsächlich stünde die Debatte über eine mögliche Schließung der sehr kostspieligen Lehrschwimmbecken überhaupt erst an, wenn im neuen Sielbad das Schulschwimmen nicht voll umfänglich theoretisch wie praktisch sichergestellt werden könne. „Diese Aussage gilt und das wissen auch die Grünen“, stellt Reiner Barg nochmal fest.

 

09. Juli 2020

Geplante Schnellbahnstrecke der Deutschen Bahn

stellt Bad Oeynhausen vor Herausforderung

Der Ausbau der Bahnschnellstrecke zwischen Bielefeld und Hannover betrifft auch das Stadtgebiet von Bad Oeynhausen. Als Grundlage für eine gemeinsame, parteiübergreifende Positionierung der Stadt hat die BBO den Antrag eingereicht ein Exposé als Grundlage für künftige Entscheidungsprozesse in Auftrag zu geben.

 

siehe Antrag: Erstellung eines Exposés zu den potentiellen Auswirkungen des Ausbaus der Bahnschnellstrecke Bielefeld-Hannover auf die Stadt Bad Oeynhausen

10. Juni 2020

WDR-Nachrichten: "Land verzichtet auf Gewinnspiel-Millionen"

Die landeseigenen Casinos sollen verkauft werden und das Land NRW verzichtet auf Einnahmen aus Glücksspielen. Hier der aktuelle Bericht des WDR, wir werden uns zeitnah auch noch dazu äußern.

 

https://www1.wdr.de/nachrichten/landespolitik/westspiel-privatisierung-100.html

 

10. Juni 2020

07. Juni 2020

BBO an die Grünen:

Verliert euch nicht im Klein/Klein, sonst wird´s peinlich!

 

Bad Oeynhausen. „Ja, sie standen schon vor zehn Jahren in den Weserwiesen und protestierten gegen die Salzeinleitungen der Firma K  + S in Werra und Weser. Ja, und Axel Nicke und ich haben schon zu unserer jahrelangen Zeit als Fraktionsvorsitzender und Stellvertreter der Bad Oeynhausener Grünen das Problem im Stadtrat thematisiert. Und ja, der gesamte Stadtrat und die Verwaltung haben sich des Problems angenommen und in bis heute sechs dezidierten Stellungnahmen die Einleitungen abgelehnt“, sagt Reiner Barg, heute Fraktionsvorsitzender der Bürger für Bad Oeynhausen (BBO). Barg reagiert damit auf eine Stellungnahme der Bad Oeynhausener  Grünen, in der sie frühere Aktivitäten gegen die Salzeinleitungen benennen und ihre Ablehnung nochmals kundtun.

„Wir haben ja Verständnis dafür, dass die Grünen immer wieder versuchen,  Themen für sich zu vereinnahmen. Das wird wohl bis zum 13. September, der Kommunalwahl, so weitergehen“, vermutet Axel Nicke.  Im vorliegenden Fall bezögen sich die Grünen wohl auf den einstimmig im Stadtrat gefassten Beschluss zur Ablehnung weiterer Salzeinleitungen  in Werra und Weser. Ratsmitglied Rainer Müller-Held: „ Im Genehmigungsverfahren der zuständigen Bezirksregierung Kassel, ist die Stadt als Weseranrainer gefordert Stellung zu beziehen. Die Verwaltung hat eine inhaltlich fundierte ablehnende Stellungnahme verfasst, die so auch beschlossen wurde.“ Daran hätten die Grünen, so viel oder so wenig Anteil  wie die CDU, SPD, BBO, Linke und UW.

Barg und Nicke: „Wir sind  jetzt mal so frei als ehemalige grüne Fraktionsspitze und geben den Bad Oeynhausener Grünen mal einen Rat: Verliert euch nicht im Klein/Klein. Sonst wird’s peinlich.“

 

06. Juni 2020

BBO beschränkt sich bei Wahlplakaten auf ein Minimum

Barg: „Grüne sollen bei der Wahrheit bleiben.“

 

Bad Oeynhausen. „Selbstverständlich wird die BBO keine Plastikplakate im Wahlkampf einsetzen und wir werden uns generell auf ein Minimum an Plakaten beschränken“, stellt der Vereinsvorsitzende der Bürger für Bad Oeynhausen (BBO), Klaus Rasche, klar und reagiert damit auf entsprechende Stellungnahmen von FDP und Grünen. Viele Bürgerinnen und Bürger reagierten ohnehin eher verständnislos auf die Plakatflut zu Wahlkampfzeiten, ist sich Rasche sicher.  Vielmehr komme es darauf an, zu dokumentieren, was man in der zurückliegenden Ratsperiode geleistet habe und wohin man die Stadt entwickeln wolle. „Wir setzen hier deutlich auf Inhalte und wollen eine zukunftsfähige Gesundheitsstadt Bad Oeynhausen mit ökologischen Prinzipien.  Eine klare Zukunftsvision  mit der sich hoffentlich viele Bürgerinnen und Bürger identifizieren können“, pflichtet ihm der Fraktionsvorsitzende der BBO, Reiner Βarg bei. Dabei dürfe man sich nicht in abstrakter Theorie verlieren, sondern  müsse durch praktische Maßnahmen Schritt für Schritt das übergeordnete Ziel erreichen. Hier sei in den letzten Jahren sehr viel vom Bündnis auf den Weg gebracht worden. „Dieses zu verdeutlichen und zu dokumentieren, darin besteht unsere Aufgabe“,  nimmt sich Rasche in die Pflicht.

Hinsichtlich der Darstellung der Debatte um eine überparteiliche Übereinkunft zur Verringerung der Wahlplakate bzw. zu deren Verzicht müssten die Grünen korrigiert werden. Reiner Barg: “Ich bin darüber enttäuscht, dass die Grünen sie nicht korrekt wiedergeben. Sie sollen bei der Wahrheit bleiben.“ Tatsächlich hätten sich die Fraktionsvorsitzenden von Linken, UW und BBO im Ältestenrat eindeutig für eine Übereinkunft ausgesprochen. „Es ist damit nicht so gewesen, dass sich lediglich einige Ratsmitglieder unterschiedlicher  politischer Parteien aufgeschlossen gezeigt haben, wie die Grünen es darstellen“, stellt Reiner Barg klar. Auch der Hinweis auf einen Fraktionsantrag der Grünen zur Reduzierung der Wahlplakate bedürfe der Versachlichung. Barg: „Die Grünen wussten doch, dass der Stadtrat keinen Beschluss hinsichtlich der Menge aufzustellender Wahlplakate fassen kann und darf. Das ist rechtlich überhaupt nicht möglich. Es bleibt lediglich der freiwillige Verzicht und die Diskussion darüber im Ältestenrat.“ Insofern war das gewählte Verfahren völlig korrekt.

 

PRESSEMITTEILUNG

Klimafreundliche Ideen für Bad Oeynhausen

Stadt ruft Bürger auf Vorschläge zum Masterplan Klimafreundliche Mobilität online einzureichen

Seit Freitag (26.06.2020) können sich Bürgerinnen und Bürger aktiv an der Gestaltung der Verkehrsinfrastruktur beteiligen. Auf der Homepage der Stadt wurde jetzt eine Ideenkarte online gestellt, auf der sowohl einzelne Punkte, als auch Strecken markiert und dazugehörige Informationen beschrieben  werden können. Meldungen sind möglich zu den Themen Fußverkehr, Radverkehr, Kfz-Verkehr, zum ÖPNV sowie zur Barrierefreiheit. Zur besseren Dokumentation ist es auch möglich Fotos hochzuladen.

Betreut wird die Homepage vom Planungsbüro „Planersocietät“, das von der Stadt Bad Oeynhausen auch mit der Fortschreibung des Masterplans klimafreundliche Mobilität beauftragt wurde. Bürgermeister Achim Wilmsmeier betont den Stellenwert des Projekts und hofft, dass sich viele Menschen daran beteiligen und somit zur Verbesserung in unserer Stadt beitragen.

 

Der Ideen-Melder ist über die Internetseite der Stadt

oder direkt über www.ideenkarte.de/badoeynhausen zu erreichen.

 

Begrünung des neuen Facharztzentrums

Das neue Facharztzentrum, das auf dem Hockeyplatz entstehen soll, hat nicht zuletzt auf Grund seiner repräsentativen Lage und als Leuchtturmprojekt für den überregionalen Medizinstandort eine besonders hohe Bedeutung. Als Aushängeschild und Symbol einer neuen Stadtentwicklung könnte ein begrüntes Gebäude zum Vorreiter in Bad Oeynhausen werden. Deshalb hat die Ratsfraktion der BBO einen Antrag gestellt, der eine Begrünung als Vorgabe zur Baugenehmigung vorsieht.

Abgesehen von klimatischen Vorteilen und Umweltaspekten ist die Attraktivität einer Stadt ist ein wesentlicher Faktor, wenn es darum geht Wirtschaft und Fachkräfte anzuziehen. Weltweit ist Singapur führend bei der "grünen Revolution" im Städtebau, aber längst haben auch europäische Städte die Vorzüge dieser neuen Stadtentwicklung erkannt und lassen die hängenden Gärten von Babylon wieder auferstehen – dies stände auch unserer Stadt gut zu Gesicht.

 

BBO-Antrag Begrünung Facharztzentrum Hockeyplatz vom 21.06.20

Erster Erfolg im Thema »Böllerverbot«

Anfang Januar hatte die BBO einen Antrag zum Böllerverbot gestellt, ein kleiner, aber wie wir finden, wichtiger Schritt zum Schutz der Umwelt und Natur. Jedes Jahr zur Jahreswende steigt die Feinstaubbelastung extrem an und ganz abgesehen von dem z.T. nicht ganz ungefährlichem Rückständen wird die Tierwelt erheblich gestört.

Der Rat hat nun beschlossen die rechtlichen Möglichkeiten zur Eindämmung der Silversterballerei von der Verwaltung prüfen zu lassen. Weiterhin soll das Thema im nächsten Bürgerdialog „Klimaschutz“ diskutiert werden um einen möglichst breiten Konsens zu schaffen. Ein weiteren Schritt zu einer umweltfreundlichen Stadt.

 

BBO-Antrag Böllerverbot 07.01.20

DIGITALE SCHULE

 

Wie Sie sicher aus der Presse erfahren haben,

stellt die CDU einen Antrag auf  Laptops für Schüler und Lehrer.

Dazu hat sich die BBO in einer Presseerklärung

wie folgt geäußert:

Forderungen der CDU: Statt konstruktivem Beitrag - nur blinder Aktionismus

Bad Oeynhausen. „Die zugespitzte Forderung der CDU, quasi sofort alle Schüler und Lehrer an den Bad Oeynhausener Schulen mit Computern und Laptops auszustatten  und der harschen Kritik an der Verwaltung ist wohl dem Wahlkampf geschuldet, man will sich profilieren“, sagt Reiner Barg, Vorsitzender der Ratsfraktion der Bürger für Bad Oeynhausen(BBO). Sein Stellvertreter Axel  Nicke ergänzt: “Wahlkampf muss aber sachlich bleiben.“ Der Fraktionsvorsitzende Kurt Nagel und der Bürgermeisterkandidat Lars Bökenkröger erweckten den Eindruck, als sei die Digitalisierung an den  Bad Oeynhausener Schulen vorbeigegangen und digitales Lernen dort nur unzulänglich möglich. „Dies ist natürlich Unsinn“, sagt Carsten Witthaus, sachkundiger Bürger der BBO im Schulausschuss. In einem fortlaufenden  jahrelangen Prozess werde digitales Lernen an den Schulen ermöglicht. „Kritisiert hat die CDU diesen Prozess, der ja auch vom Schulausschuss in enger Abstimmung mit den Schulen begleitet wird, bisher nicht.“ wundert sich Carsten Witthaus.

Um die Digitalisierung weiter auszubauen,  habe das Land den sogenannten Digitalpakt ins Leben gerufen. Aus diesem Förderprogramm, aufgelegt bis 2024, erhalte die Stadt 1, 7 Mio. Euro. „Vernünftigerweise geht es dabei nicht nur um die Anschaffung von Hardware, sondern um Planung und Ausbau des digitalen Lernens.“, sagt Reiner Barg. An der Strategie, 2020 den konkreten Bedarf weiterer Leistungen festzustellen und in 2021 dann alles als Gesamtpaket auszuschreiben,  habe es bisher auch keine Kritik gegeben.

Ca. 250 bis 400 Tausend Euro erwarte die Stadt zusätzlich aus dem Förderprogramm des Bundes. Vor dem Hintergrund der Coronakrise und dem notwendigen Lernen im Elternhaus, solle die Ausstattung mit Computern für bedürftige Familien gesichert werden, um die Kommunikation zwischen Schülern und Lehrern sicherzustellen. Nach Auskunft der Verwaltung habe eine Abfrage bei den Schulen ergeben, dass es diesbezüglich bisher keinen gravierenden Problemen gebe. Witthaus: “Wo keine Computer vorhanden sind, müssen natürlich welche beschafft werden und der Online-Zugang gesichert sein. “ Wesentlich seien jedoch eine gute konzeptionelle Vorbereitung der weiteren Digitalisierung in den Schulen und der intelligente Einsatz der Mittel um Folgekosten gering zu halten. Forderungen,  nach dem Motto „Wir kaufen jetzt schnell Computer und Laptops“, wie es die CDU fordert, ist blinder Aktionismus.“

 

Finanzierung der Tagespflege gesichert

Die Finanzierung der Tagesmütter und Tagesväter in Bad Oeynhausen ist gesichert. „Das ist ein wichtiges Signal für die Männer und Frauen, die sich bei uns in Bad Oeynhausen um die Betreuung der kleinen Kinder kümmern. Sie bekommen weiter ihr Geld“, sagt Bürgermeister Achim Wilmsmeier. Dazu gebe es mittlerweile eine Regelung vom Land NRW. Da die Betreuungsangebote für Eltern von medizinischem Personal und anderer Bereiche der kritischen Infrastruktur aufrechterhalten werden, müsse auch die Finanzierung sichergestellt sein. „Die dazu notwendigen politischen Beschlüsse hier vor Ort werden wir selbstverständlich auf den Weg bringen“, erläutert Wilmsmeier. Bereits am Dienstag hatte er sich im Ältestenrat dafür eingesetzt, die Kita-Beträge vorerst nicht einzuziehen. „Da ist es nur schlüssig, dass jetzt auch bei der Musikschule zu machen.“ Auch dort müssen die Eltern vorerst keine Gebühren zahlen.

 

BBO will Wirtschaftsförderung ausbauen

Im Rahmen einer Positionierung als „Gesundheitsstadt und Grüne Stadt“ hat die Fraktion der BBO den Antrag gestellt ein Konzept zu erarbeiten um die Ansiedlung von Wirtschaftsbereichen aus Medizin, Umwelt und regenerativen Energien zu fördern. Dies kommt nicht nur dem Image von Bad Oeynhausen zugute, sondern schafft Arbeitsplätze und passt perfekt zur Infrastruktur unserer Stadt.

 

Antrag zur Wirtschaftsförderung

PRESSEMITTEILUNG

Gesundheitsstadt und Grüne Stadt

als Kernelemente der Stadtentwicklung verankern

Bad Oeynhausen. Bei den Kernelementen der kommenden Stadtentwicklung Bad Oeynhausens haben die Bürger für Bad Oeynhausen eine klare Grundidee. Dazu Axel Nicke: „Wir haben bereits Ende 2018 einen Fraktionsantrag beim Rat der Stadt eingebracht, der die Zielvorstellungen für die weitere städtische Entwicklung klar benennt.“ Nicke führt weiter aus: „Damals fand sich eine breite politische Koalition, lediglich gegen die Stimmen der CDU-Fraktion, die zwei Kernelemente für die weitere städtische Entwicklung festgelegt hat:

 

1. Bad Oeynhausen besinnt sich auf seine Stärken als Gesundheitsstadt.

 

2. Im Rahmen und Basis einer erfolgreichen Gesundheitsstadt, entwickeln wir uns weiter als „Grüne Stadt.“

 

Neben der Bewahrung und Entwicklung der vielfältigen Parks, des Straßengrüns und einer gesunden und artenreichen Natur- und Kulturlandschaft, gehören hierunter auch unter anderem eine umweltgerechte städtische Mobilität, die auf den Fuß- und Fahrradverkehr sowie einen attraktiven ÖPNV setzt.

 

Reiner Barg verweist in diesem Zusammenhang auf die zählbaren Erfolge, wie den geplanten Radschnellweg, das Bikesharing-Konzept, welches bald realisiert werden wird und die erhöhte Taktung des ÖPNV im Verbund mit einem preislich ansprechendem Ticketsystem für die Bürger. Das Ziel der Bürger für Bad Oeynhausen sei es, so Barg weiter, einen attraktiven Gesundheits- und Wellnesstandort zu kreieren, in dem sich nicht nur Patienten und Rehagäste wohlfühlen, sondern der auch seinen Bürgern ein lebenswertes, gesundes und ansprechendes Lebensumfeld bietet. Hierzu tragen auch die ökonomischen Rahmenbedingungen einen wichtigen Teil bei, führen die beiden BBO-Vertreter aus.

 

Barg: „Wir werden in den kommenden Tagen einen Fraktionsantrag einbringen, in dem wir die städtische Wirtschaftsförderung beauftragen möchten, ein Konzept für die Unterstützung bei der Ansiedlung medizinnaher Produkte und Dienstleistungen und grüner Zukunftstechnologien zu erarbeiten. Barg und Nicke sind überzeugt, wenn es gelingt diesen Dreibund aus Gesundheitsstadt-Grüner Stadt und hierzu passendem Wirtschaftscluster für Bad Oeynhausen zu etablieren, erhält die Stadt ein weit über die eigenen Stadtgrenzen hinausreichendes Alleinstellungsmerkmal für eine Stadt in der man gerne lebt und arbeitet.

 

Regenwasser ökologisch nutzen

Die Fraktion BBO beantragt die Planung der Regenrückhaltebecken nicht mehr als technische Einrichtung vorzunehmen, sondern als ökologische Variante in der Form von Retentionsspeichern und Versickerungsflächen auszuführen. Der komplette Antrag ist als PDF beigefügt.

 

BBO-Antrag: Regenrückhaltebecken

Gesundheitsstadt Bad Oeynhausen

Bad Oeynhausen. Der Tourismus in OWL wächst. 2019 konnten gegenüber dem Vorjahr 2,2 Prozent oder 152 000 Übernachtungen mehr in der Region verbucht werden. Auch die Gästeübernachtungen in Bad Oeynhausen legten um zwei Prozent auf insgesamt 945.365 zu.

„Diese Entwicklung entspricht den Erwartungen der BBO“, teilen Fraktionsvorsitzender Reiner Barg und dessen Vize Axel Nicke mit. Bereits in der Vergangenheit habe man wiederholt auf diese mögliche Entwicklung hingewiesen. Bad Oeynhausen sei mit derzeit vierzehn exzellenten Kliniken hervorragend im Gesundheitsbereich aufgestellt, woraus ein Großteil der Übernachtungen resultiere. In der Gesundheitsbranche sieht die BBO einen boomenden Wirtschaftsfaktor und benennt hierfür einige Fakten:

350 deutsche Kurorte erwirtschaften jährlich 26 Milliarden Euro Umsatz und schaffen damit 350.000 Arbeitsplätze. Die Gesundheitsbranche ist mittlerweile einer der größten Wirtschaftsfaktoren Deutschlands mit einer ungefährdeten Zukunft. Die Bürgerrinnen und Bürger in Deutschland geben jährlich ca. 100 Milliarden Euro für Wellness und den Erhalt der eigenen Gesundheit aus. Schon heute bedeute dies für Bad Oeynhausen, dass im Gesundheitswesen ca. 5000 Menschen arbeiten. Im nachgelagerten Bereich Handel, Verkehr und Gastgewerbe sind weitere ca. 4000 Menschen beschäftigt. Damit seien 38,2% aller sozialversicherungspflichtigen Arbeitsplätze in Bad Oeynhausen dem Gesundheitswesen unmittelbar zuzurechnen.

Für die Fraktionsvertreter steht außer Frage, dass sich Bad Oeynhausen im Gesundheitswesen weiter profilieren muss, um von diesem boomenden Markt profitieren zu können. Barg und Nicke: „Die Menschen werden älter, wollen weiter aktiv bleiben und ihre Gesundheit erhalten. Der Trend geht zu häufigen Kurzurlauben innerhalb Deutschlands. Was liegt da näher als das sich Bad Oeynhausen als ambitionierte Gesundheitsstadt profiliert und dies zu einer Marke macht.“

Aus Sicht der BBO habe man gemeinsam mit dem Bürgermeister und unseren Partnern im Bürgermeisterbündnis aus SPD, BBO, Linken und UW die Weichen in diese Richtung gestellt:

Der Klimaschutz hat oberste Priorität. Der eingeleitete Halb-Stunden Takt, das 1-Euro-Ticket im ÖPNV und das öffentliche Fahrrad-Verleih-System für alle Bürger werden den KFZ- Verkehr verringern und sind wichtige Bausteine für eine zukunftsfähige Mobilität. 1.134.536 Quadratmeter öffentliche Parkflächen werden langfristig erhalten und gepflegt. Das Konzept zur sauberen Stadt ist erarbeitet und wird umgesetzt. Wir nehmen Einfluss darauf, dass bei der Zusammenlegung von Krankenhaus und AVK der Neubau am Herzzentrum vollzogen wird und somit der Krankenhaus-Standort erhalten bleibt. Barg und Nicke: „Dies sind alles notwendige Bausteine mit dem wir unser Ziel, Bad Oeynhausen zur Gesundheitsstadt zu entwickeln, erreichen werden.“

 

 

Termine:

Vereinssitzung:

Auf Grund coronabedingter Einschränkungen findet die nächste Sitzung am 08. September 2020, im großen Sitzungssaal (Rathaus I), um 18.00 Uhr statt.

Wegen der begrenzten Teilnehmerzahl bitten wir um vorherige Anmeldung bei Axel Nicke (Tel. 0177 - 5151086)

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